Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) sind für den Gebrauch der Dienste von S. Ivanchuk, Widemannstr-1, 72213 Hannover (B&I) anzuwenden.

Die Leistungen und Dienste von B&I setzen sich aus der Leistungsbeschreibung zusammen, welche nur in ihrer aktuellen Fassung zu werten ist, sowie nach der jeweiligen Beschreibung auf den Internetseiten oder in den Printobjekten von B&I.

Der Nutzer ist verpflichtet, sich zur Aufgabe von Anzeigen über das Internet und zur Einstellung von Inhalten bei B&I zu registrieren. Für eine erfolgreiche Registrierung muss der Nutzer die ABG akzeptieren. Der Nutzer muss sich bereit erklären, bei der Registrierung alle Angaben wahrheitsgemäß zu nennen.

Die Laufzeit von Abonnements für die Abgabe von Anzeigen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen. Abonnements werden nach Ablauf der bestehenden Laufzeit zwangsläufig um einen weiteren Abschnitt mit gleicher Laufzeit fortgesetzt, außer wenn der Nutzer das Abonnement spätestens 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich kündigt.

B&I wird versuchen, Anzeigen, die unentgeltlich über das Internet aufgegeben werden und ausschließlich im Internet abgerufen sein sollen, herauszugeben. Ein Anspruch hierauf ist jedoch ausgeschlossen.

Es ist unzulässig, über die Dienste von B&I Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb sich gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten richten oder die eine Gefahr für das Ansehen von B&I und mit B&I verbundenen Unternehmen und Kooperationspartner darstellen.

Es ist verboten, auf Webseiten zu verlinken bzw. ist es verboten, URLs anzugeben, die auf Seiten verlinken,

Im Feld „Text“ sind externe Links untersagt.

B&I nimmt sich das Recht, externe Links zu überprüfen und fakulativ zu entfernen. B&I hat die Möglichkeit Links durch Software gesteuert zu entfernen. Sofern einer Entfernung von unzulässigen Links/ URLs vorgenommen wird, muss B&I den Inserenten nicht über die Entfernung informieren. Hieraus haben die Nutzer keine Rechtsansprüche.

Es gelten spezielle Redaktionsrechtlinien für die Veröffentlichung von Angeboten auf der Startseite von B&I. B&I kann selbst über die Veröffentlichung der Angebote bestimmen und jederzeit die Redaktionsrechtlinien verändern. Für abgelehnte Angebote werden keine Gebühren berechnet.

Folgende Anzeigen können als Angebot zurückgewiesen werden:

Bei der Anzeigeaufgabe sind gewerbliche Anzeigen als solche darzulegen.

Gewerbliche Anbieter, sprich Anbieter, die eine Anzeige nicht ausschließlich zum Zweck privater Gelegenheitsgeschäfte nutzen sondern eine nachhaltige gewerbliche Tätigkeit verfolgen, haben die Pflicht, in den jeweiligen Anzeigen ein Impressum zu integrieren, welches die gesetzlichen Vorgaben (§ 5 Telemediengesetz) erfüllt. Zudem gehören der vollständigen Namen, die Postanschrift sowie die E-Mail-Adresse des Anbieters. Handelt es sich bei den Anbietern um juristische Personen so ist ebenso die Rechtsform des Anbieters, dessen Vertretungsberechtigung, ebenso, wenn vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer zu nennen. Weitere Angaben, z.B. Angaben der zuständigen Aufsichtsbehörde, können von Nöten sein. Der Inserent hat die Pflicht, dass sein Impressum die gesetzlichen Vorgaben einhält.

Der Nutzer überträgt B&I ein einfaches, zeitliches und räumliche uneingeschränktes Nutzungsrecht an sämtlichen Inhalten, die im Rahmen von Diensten von B&I eingestellt wurden und aufgegebenen Anzeigen.

B&I ist berechtigt, aber - sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde – nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte/ Anzeigen auch in anderen Medien, insbesondere auf anderen Internetseiten, in sonstigen Telemediendienste, im Rundfunk sowie in anderen Printobjekten ganz oder teilweise zum Abruf zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, zu vervielfältigen und zu senden, gleich ob diese Medien von B&I oder einem Dritten betreiben, veranstaltet oder herausgegeben werden. Insbesondere gestattet der Nutzer, dass B&I von ihm für die Veröffentlichung im Internet und/oder einem Printobjekt vorgesehenen Inhalt/Anzeigen auch auf weiteren Internetseiten und in andern Printobjekten von B&I und/oder von Kooperationspartnern von B&I veröffentlicht werden. Der Nutzer gewährt B&I das Recht, an den Inhalten/Anzeigen Unterlizenzen zu erteilen.

B&I besitzt das Recht, Anzeigen, Fotos in Anzeigen sowie Inhalte zu bearbeiten, vor allem kürzen, ebenso wie Ort bzw. Rubrik der Veröffentlichung/ Zuverfügungstellung zu verändern. Somit willigt der Nutzer B&I ein entsprechendes Bearbeitungsrecht zu.

B&I besitzt das Recht, nach eigenem Ermessen, kostenlose Anzeigen für den Nutzer nicht zu veröffentlichen sowie Inhalte und kostenlose Anzeigen jederzeit unbegründet zu löschen. Ebenso hat B&I das Recht, kostenpflichtige Anzeigen nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, wenn diese nach angemessener Erklärung von B&I gegen die AGB und/oder gesetzliche Bestimmung verstoßen und/oder Dritte einen Verstoß gerügt haben.

Dritte haben nur mit einer ausdrücklichen Genehmigung von B&I das Recht, Anzeigen und Inhalte, die auf Dienste von B&I eingestellt wurden, vor allem Bilder und Videos, in eigene Dienste zu integrieren oder einbetten. Dieses ist verboten, für kommerzielle Dienste und Dienste die im Wettbewerb zu den Diensten von B&I und mit ihnen verbundenen Unternehmen stehen.

B&I wird nicht Partei von hinsichtlich einer Anzeige abgeschlossenen Kauf- oder anderen Verträgen. Somit übernimmt B&I keine Gewährleistung für die angebotenen Artikel.

B&I übernimmt des weiteren keine Gewähr für:

B&I übernimmt nur die Haftung für Schäden, die aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen basieren und jene die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten zusammensetzen. Im letzteren Fall begrenzt sich die Haftung von B&I auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. B&I haftet ebenfalls für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit laut Produkthaftungsgesetz.

B&I übernimmt nicht die Haftung für die Rechtmäßigkeit, für die von ihm aufgegebenen Anzeigen und eingestellten Inhalte. Im Zusammenhang mit den vom Nutzer aufgegebenen Anzeigen oder eingestellten Inhalten werden vor allem die Ansprüche Dritter an B&I freigegeben und gegen B&I geltend gemacht. Auf Grund eventueller Rechtsverfolgung durch B&I umfasst die Freistellung die Kosten dieser.

B&I hat die Befugnis für die stetige Änderung der Geschäftsbedingungen.

Der Nutzer besitzt die Möglichkeit gegen die Änderung des Vertrags innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach entsprechender Mitteilung per E- Mail über die Änderung Einspruch einzulegen. Erfolgt ein Widerspruch fristgerecht, so erfolgt eine unveränderte Fortsetzung des Vertagsverhältnisses. Jedoch hat B&I in diesem Fall das Recht, da Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bereits vorhandene Anzeigeaufträge des Nutzers bleiben davon unberührt.

Erfolgt jedoch der Wiederspruch nicht fristgerecht, so treten die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung in Kraft.

Die Nutzung des Dienstes durch Aufgabe von Anzeigen oder Einstellung von Inhalten nach dem Zugang der Mitteilung über die Änderung wird als Genehmigung gesehen. Somit ist in diesem Fall das Wiederspruchsrecht aufgehoben.

Sowie der Nutzer als auch B&I besitzen die Möglichkeit jederzeit durch eine schriftliche Mitteilung die Registrierung des Nutzers bei B&I zu beenden. Bei beenden der Registrierung wird B&I gegebenenfalls das vom Nutzer angelegte Profil entfernen, es sei denn der Nutzer erbittet diese in schriftlicher Form bei B&I. Es besteht kein Recht für den Nutzer auf Löschung von zuvor aufgegebenen Anzeigen oder Beiträgen in Blogs und Foren.

B&I hat das Recht, einen Nutzer zu sperren, wenn dieser nach Ermessung von B&I gegen die Bestimmung der AGB und/oder gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen hat.

Der Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten der sich aus dem Vertragsverhältnis schließt ist Altensteig. Ist jedoch eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig, so dient als Gerichtsstand für alle Klagen gegen das B&I das Amtsgericht Nagold bzw. das Landgericht Tübingen.

Es wird das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschuss des UN- Kaufrechts angewandt.